Allgemeine Geschäftsbedingungen



  • 1. Präambel

  • Die RIS Internet LTD (im Folgenden: Geolytics) stellt über das Internetportal unter geolytics.de geografische Daten in digitaler Form (im Folgenden: Dateien und Inhalte) zur Verfügung, die von jedermann zum Teil unentgeltlich, zum Teil entgeltlich angefordert und heruntergeladen werden können. Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden und Geolytics.

  • 2. Vertragsschluss

  • 2.1 Zwischen dem Kunden und Geolytics kommt ein rechtsgültiger Vertrag [Anm.: kein Abonnement!] zustande, indem der Kunde Dateien und Inhalte anfordert und Geolytics ihm diese zur Verfügung stellt; sei es durch einen Download-Link, sei es im Wege einer Übersendung per E-Mail. Die Lieferung angeforderter Dateien und Inhalte in der vorgenannten Art und Weise erfolgt in der Regel sofort nach abgeschlossener Bestellung.
  • 2.2 Der Kunde hat die Wahl, die Vertragsleistungen im Rahmen von Einzelverträgen ohne feste Vertragslaufzeit oder im Rahmen eines Laufzeitvertrages mit fester Laufzeit in Anspruch zu nehmen. Vertragsgegenstand bei Einzelaufträgen ist die Bereitstellung der Funktionen und Lieferung von Daten gegen Einzelvergütung. Vertragsgegenstand des Laufzeitvertrages ist die Bereitstellung der Funktionen und Lieferung von Daten für den vertraglich vereinbarten Zeitraum gegen laufendes Grundentgelt und reduziertem Entgelt für den jeweiligen Einzelabruf von Daten.
  • 2.3 Sind die Voraussetzungen aus 2.2 nicht erfüllt, ist dies ohne Einfluss auf das Zustandekommen des Vertrages zwischen dem Kunden und Geolytics.
  • 2.4 Geolytics bietet bei technischen Problemen mit Dateien in der Regel Support in der Zeit von Montag bis Freitag von 9:00 bis 17:00 Uhr. Hierfür stellt Geolytics die E-Mail-Adresse info@geolytics.de zur Verfügung. Ein rechtlicher Anspruch auf Support kann daraus nicht abgeleitet werden.

  • 3. Zahlungsbedingungen

  • 3.1 Die Preise ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibungsseite und / oder dem jeweiligen Bestellformular.
  • 3.2 Alle Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.
  • 3.3 Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht.
  • 3.4 Geolytics kann sich Diensten von Drittunternehmen bedienen, um Zahlungsvorgänge abzuwickeln. Sofern dies geschieht, wird das jeweils beauftragte Unternehmen im Bestellprozess bezeichnet. Zusätzlich zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen von Geolytics gelten dann die allgemeinen Geschäftsbedingungen des beauftragten Unternehmens.
  • 3.5 Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind Zahlbeträge innerhalb von 14 Kalendertagen nach Erhalt der Rechnung durch Überweisung des Rechnungsbetrages auf das in der Rechnung angegeben Konto zur Zahlung fällig.

  • 4. Widerrufsrecht

  • 4.1 Sofern dem Kunden die angeforderten Dateien und Inhalte bereits per Download-Link und / oder per E-Mail oder per Fax zur Verfügung gestellt wurden, kann der Vertrag nicht rückabgewickelt werden. Ein Widerrufsrecht besteht in diesem Fall deshalb nicht.
  • 4.2 Die Dateien und Inhalte gelten auch dann als zur Verfügung gestellt im Sinne von 4.1, wenn Umstände, die Geolytics nicht zu vertreten hat, die Zustellung verhindern. Insbesondere hat der Kunde die Obliegenheiten aus 2.2 zu beachten.
  • 4.3 Hat Geolytics die Dateien und Inhalte noch nicht auf die vorgenannte Art und Weise zur Verfügung gestellt, kann der Kunde binnen zwei Wochen nach Bestellung widerrufen, wobei der Widerruf formlos wie folgt erklärt werden kann: per E-Mail an info@geolytics.de oder postalisch an RIS Internet Limited, Ehrenbergstr. 16a, 10245 Berlin.

  • 5. Gewährleistung, Haftung

  • 5.1 Geolytics wendet größte Sorgfalt bei der Erstellung und Pflege der Dateien und Inhalte auf. Gleichwohl kann Geolytics keine Gewähr dafür übernehmen, dass die Dateien und Inhalte für die konkreten Bedürfnisse des Kunden passend und richtig sind. Der Kunde wählt die Dateien und Inhalte eigenverantwortlich aus und verwendet diese eigenverantwortlich. Die Haftung von Geolytics für die falsche Verwendung der Dateien und Inhalte ist ausgeschlossen.
  • 5.2 Die Haftung von Geolytics im Übrigen ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Davon ausgenommen ist die Haftung für Schäden an Körper, Leben und Gesundheit, für die die gesetzlichen Haftungsregeln uneingeschränkt gelten.
  • 5.3 Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.

  • 6. Datenschutz

  • 6.1 Die Speicherung und Verarbeitung von Kundendaten durch Geolytics erfolgt unter strikter Beachtung datenschutzrechtlicher Bestimmungen.
  • 6.2 Eine Weitergabe der Kundendaten an Dritte findet nicht statt.
  • 6.3 Der Kunde kann jederzeit Auskunft darüber verlangen, welche Daten Geolytics über ihn gespeichert hat und wie diese Daten verwendet werden. Der Kunde kann ferner jederzeit eine einmal gegenüber Geolytics erteilte Genehmigung zu einer weitergehenden Nutzung der Daten widerrufen. Auskunftsbegehren und Widerruf können wie folgt formlos erklärt werden: per E-Mail an info@geolytics.de oder postalisch an RIS Internet Limited, Ehrenbergstr. 16a, 10245 Berlin.

  • 7. Schlussbestimmungen

  • 7.1 Ist oder wird eine Bestimmung in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.